Bahnstrecke Harvesse-Braunschweig (Spargelexpress) einen wesentlichen Schritt weiter.
Sep 02, 2021
Schritt zu mehr Lebensqualität und emissionsarmen Mobilitätsangeboten auf dem Land muss gegangen werden!
In der vergangenen Sitzungswoche des niedersächsischen Landtages ist das Projekt Spargelexpress
einen großen Schritt weiter gekommen: Der Landtag
hat sich auf Antrag der Fraktionen von CDU und
SPD für die zielgerichtete Fortsetzung der Reaktivierung von Bahnstrecken und Bahnstationen in Niedersachsen ausgesprochen. Unter den im Antrag für
eine Wiederaktivierung vorgesehenen Strecken befindet sich auch die Bahnstrecke Harvesse-Braunschweig. Die Landesregierung ist jetzt aufgefordert,
das Projekt voranzutreiben und sich gegenüber dem
Bund für eine Förderung der Streckenaktivierung
einzusetzen.
Hintergrund ist die im Jahr 2020 erfolgte Novellierung und erhebliche Aufstockung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) des Bundes,
das eine bis zu 90-prozentige finanzielle Beteiligung
des Bundes für Investitionen in die Reaktivierung
von Bahnstrecken vorsieht. Voraussetzung ist allerdings eine erfolgreiche Wirtschaftlichkeitsperspektive eines Projekts, die im sogenannten Standardisierten Bewertungsverfahren überprüft wird. Etwa
aus Gründen des Klimaschutzes kann von dieser
standardisierten Bewertung zwar abgewichen werden, in dem Fall ist die Absenkung der Förderquote
durch den Bund auf 60 Prozent allerdings zwingend.
Bevor die Landesregierung beim Projekt Spargelexpress gegenüber dem Bund tätig werden kann,
muss daher erst die voraussichtliche Wirtschaftlichkeit des Projekts festgestellt werden. Bei einer in der
vergangenen Legislaturperiode erfolgten Prüfung
war diese Perspektive negativ ausgefallen. Ich hoffe
sehr, dass die Prüfung, auch durch die in der Zwischenzeit unter anderem von Volkswagen an der
Strecke vorgenommen Instandsetzungen, positiv
ausfällt und dem Projekt nichts mehr im Weg steht.
Es sollte unser aller Anliegen sein, auch den Menschen in ländlichen Gebieten gute, vielfältige und
möglichst emissionsarme Mobilitätsangebote zu machen. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken
trägt, neben einer Steigerung der Lebensqualität im
ländlichen Raum, auch deutlich zum Umstieg zahlreicher Verkehrsteilnehmer auf den ÖPNV und somit
zur Einsparung von Treibhausgasemissionen bei.
Vor diesem Hintergrund kann der Aspekt der Wirtschaftlichkeit aus meiner Sicht nicht das einzige Kriterium für die Realisierung des Projekts sein.
Darüber hinaus steht nach wie vor das Ziel des Landes Niedersachsen, die aktuell angewandte Standardisierte Bewertung dahingehend zu überarbeiten,
auch die Situation in ländlichen Räumen besser darzustellen. In dünn besiedelten Regionen ist eine
hundertprozentige Wirtschaftlichkeit bei der Reaktivierung von Bahnstrecken teilweise schwer zu erreichen. Dennoch können auch hier Reaktivierungen
von Bahnstrecken sowohl einen starken Beitrag zum
Klimaschutz als auch zur Besserung der Lebensqualität vor Ort leisten. Ich bin froh, dass die niedersächsische Landesregierung durch den erfolgreichen Antrag auch dazu aufgefordert ist, sich gegenüber dem Bund für eine Überarbeitung der Standardisierten Bewertung einzusetzen und dass sich auch
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) dazu
bekennt.