Über 50 Gäste – überwiegend Landwirte – waren zu Gast beim Besuch ihrer Landwirtschaftsministerin in Oberg. Neben einer Bilanz der vergangenen fünf Jahre ging es insbesondere um den geplanten Preisdeckel für Strom aus Biogasanlagen und um die Pläne der EU-Kommission zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln.
Auf Einladung der CDU Peine sind rund 50 Landwirte der Region in die Scheune unserer Gastgeber Wilfried Henties, Kreislandwirt des Landkreises Peine, und Till Henties gekommen, um mit ihrer Ministerin vor der anstehenden Landtagswahl eine Bilanz der Arbeit der vergangenen fünf Jahre zu ziehen.
Barbara Otte-Kinast hat dabei deutlich gemacht, dass es erfolgreiche Lösungen nur durch gemeinsame Anstrengungen der beteiligten Akteure geben könne, in diesem Fall durch Zusammenarbeit der Landwirte, der Natur- und Umweltschutzverbände und der Politik. Der Niedersächsische Weg sei diesbezüglich bundesweit ein Musterbeispiel und müsse entschieden verteidigt werden. Sie selbst sehe sich nach wie vor als „eine von Ihnen“, da sie selbst von einem aktiven Hof komme und die Herausforderungen des Tagesgeschäftes daher gut kenne.
In der weiteren Diskussion mit ihren Berufskollegen war dann das von der Europäischen Kommission geplante vollständige Verbot zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten Thema. Ministerin Otte-Kinast ist zu diesem Thema deutlich geworden: „Man muss aber auch einmal sagen, dass wir vor vielen Jahren, als die Schutzgebiete in Europa durch die Nationalstaaten gemeldet wurden, einfach wieder einmal zu übereifrig waren. Während andere Staaten nur Naturschutzgebiete und Nationalparks gemeldet haben und deshalb mit ihrer landwirtschaftlichen Fläche kaum betroffen sind, hat Deutschland auch Natura 2000-Gebiete, Landschaftsschutzgebiete und weitere Schutzgebiete gemeldet, sodass jetzt bei uns riesige Regionen betroffen sind, teilweise weit über die Hälfte der Flächen. Die Pläne der EU-Kommission sind so einfach nicht fair, das darf so nicht kommen!“ Ich kann Ministerin Otte-Kinast da nur zustimmen. In ihrer aktuellen Form würden die Pläne der Europäischen Kommission einem Berufsverbot für viele Landwirte gleichkommen und hätten fatale Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit in Europa. Das darf so nicht kommen!
Eine weitere enorme Belastung für viele Betriebe unserer Region würde die von der Europäischen Union geplante Übergewinnabschöpfung bei der Stromerzeugung oberhalb von 18 Cent pro Kilowattstunde bedeuten. In Fachkreisen ist es einhelliger Konsens, dass Biogasanlagen bei diesem Strompreis nur stark defizitär betrieben werden könnten. „Wir haben uns das einmal überlegt und sind zusammen zu dem Schluss gekommen, dass wir nicht dazu bereit sind, aus privater Tasche die Heizkosten anderer Leute zu bezahlen“, machte ein Landwirt der Runde seinen Ärger deutlich. Nichts anderes sei die Konsequenz der aktuell geplanten Abschöpfung. Im Zweifelsfall würden die Anlagen dann eben nicht mehr betrieben werden.
Schon jetzt ist übrigens eine Befreiung von dieser Regelung für Stromerzeugung aus Erdgas und Bio-Methan geplant, für Stromerzeugung aus Biogas noch nicht. Die Europäische Union muss auch hier dringend nachschärfen und den Betreibern der Biogasanlagen auskömmliches Wirtschaften ermöglichen, sonst haben wir bald nicht nur zu wenig Strom, sondern sitzen auch noch im Kalten, schließlich hängen viele Haushalte auch mit ihrer Wärmeversorgung an Biogasanlagen.
Der geäußerte Vorschlag der Grünen auf Schließung der erfolgreich eingerichteten Schwerpunktstaatsanwaltschaften macht mich fassungslos! Die Schwerpunktstaatsanwaltschaften machen gute Arbeit und erzielen Erfolge, das muss erhalten bleiben.
Die Grünen haben angekündigt, die vier im Jahr 2020 eingerichteten Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Bekämpfung von Clan-Kriminalität wieder abschaffen zu wollen. Dieser Plan zeigt: Die Grünen haben die aktuellen Gefahren, die vom Phänomen der Clan-Kriminalität ausgehen, nicht im Blick! Insbesondere vor dem Hintergrund des Peiner Hotspots der Clan-Kriminalitität ist die Forderung auf Abschaffung der Schwerpunktstaatsanwaltschaften unverzeihlich. Verschließt man aus falsch verstandener Toleranz die Augen vor bestehenden Problemen, so wie die Grünen es vorhaben, dann hat auch Niedersachsen bald “Berliner Verhältnisse”. Dort werden ganze Stadtteile wie zum Beispiel Neukölln mittlerweile von wenigen Clan-Familien terrorisiert. Clan-Kriminelle schotten sich ab, schaffen sich eine eigene Rechtsordnung und missachten systematisch unseren Rechtsstaat. Wir brauchen hier in besonderem Maße ein vernetztes, abgestimmtes Vorgehen aller Behörden und dafür sind Schwerpunktstaatsanwaltschaften von besonderer Bedeutung. Denn diese sind wichtig für die Netzwerkbildung vor Ort, um alle Formen von Clan-Kriminalität schon im Keim ersticken zu können. 853 Strafverfahren im Jahr 2021 gegen sogenannte Clan-Kriminelle sprechen eine deutliche Sprache. Eine Nulltoleranzpolitik und ein entschiedenes und entschlossenes Vorgehen aller Behörden gegen kriminelle Familienverbände, gleich welcher Nationalität, ist die einzig richtige Antwort, um Clan-Kriminalität wirksam und nachhaltig zu bekämpfen. Nicht Wegschauen und Verharmlosen, sondern Hingucken und Handeln ist das Gebot der Stunde! Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Schwerpunktstaatsanwaltschaften selbstverständlich erhalten bleiben und auch mit dem Personal und den Ressourcen ausgestattet werden, das sie benötigen, um ihren Aufgaben gerecht werden zu können. Das Ziel muss für uns alle unverändert klar bleiben: Wir müssen kriminellen Clans das Geschäft in unserer Region so unattraktiv machen, dass sie sich von selbst zurückziehen.
Bis 2033 soll die gesamte Produktion der Salzgitter AG auf wasserstoffbasierte Verfahren umgestellt werden, schon heute ist Peine Vorreiter bei grünem Stahl. Ohne zuverlässige Energieversorgung wird die Stahlerzeugung aber zum Erliegen kommen.
Im vergangenen Sommer gab es wieder ein echtes politisches Highlight in Peine: Unter dem Titel „Perspektiven der Salzgitter AG in Zeiten des Umbruchs“ hat im Hotel Schönau in Stederdorf zum dritten Mal das Peiner Stahlgespräch stattgefunden. Vor etwa 170 Gästen hat unser Referent, Dr. Sebastian Bross, Geschäftsführer der Peiner Träger GmbH, einer Tochtergesellschaft der Salzgitter AG, über die Umstellung der Stahlproduktion in der Salzgitter AG berichtet, klare Ziele des Unternehmens formuliert und gleichzeitig Herausforderungen angesprochen, vor denen die gesamte Branche stehe.
In seinem Vortrag formulierte Dr. Sebastian Bross ambitionierte Ziele: Ziel des Unternehmens sei es, die gesamte Produktion sukzessive auf CO2-arme Produktionsverfahren umzustellen. Dabei komme das „SALCOS“-Verfahren („Salzgitter Low CO2 Steelmaking“) zum Einsatz, ein Verfahren, bei dem Wasserstoff anstelle von Koks als Reduktionsmittel zum Einsatz komme und das statt klassischer Hochöfen mit Elektrolichtbogenöfen arbeite. So könnten, bei Verwendung Grünen Wasserstoffs, die Emissionen um bis zu 95 Prozent reduziert werden. Bis zum Jahr 2033 soll so die ganze Produktion auf wasserstoffbasierte Verfahren umgestellt sein, so Dr. Sebastian Bross.
Der Standort Peine sei aber im Unternehmen schon heute Vorreiter: so werde im Peiner Stahlwerk Schrott als Ausgangsmaterial verwendet. Da Schrott als Ausgangsmaterial keine zusätzlichen Emissionen bedeute, werde im Peiner Elektrostahlwerk so schon heute CO2-freier Stahl, die sogenannte „Grüne Bramme“, hergestellt, die sich bei industriellen Kunden großer Beliebtheit erfreue.
Dr. Sebastian Bross formulierte aber auch sehr klar die Herausforderungen, die die aktuelle Situation für sein Unternehmen und die ganze Branche darstelle. Ohne eine verlässliche Gasversorgung sei die Stahlproduktion komplett unmöglich, ohne Gas würde die Produktion unmittelbar zum Erliegen kommen. Generell sei die Salzgitter AG sehr auf eine verlässliche Energieversorgung und auf Energie in großen Mengen zu wettbewerbsfähigen Preisen angewiesen, um auf dem Weltmarkt konkurrieren zu können.
„Wir brauchen viel Energie, insbesondere Strom und Gas, wir brauchen sie sehr zuverlässig und wir brauchen sie zu wettbewerbsfähigen Preisen. Sonst werden wir nicht produzieren können. Ohne Gasversorgung wird die Produktion in unseren Stahlwerken unmittelbar zum Erliegen kommen“, machte Dr. Sebastian Bross die möglichen Folgen fehlender Energieversorgung unmissverständlich klar. An dieser Stelle wurde die Forderung gegenüber der Politik sehr deutlich, für eine verlässliche Energieversorgung und auch für bezahlbare Preise zu sorgen, um es der heimischen Stahlproduktion weiterhin zu ermöglichen, auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Angesichts der aktuellen geopolitischen Situation keine einfache Herausforderung, aber eine, für die wir dringend Lösungen finden müssen.
Diskutieren Sie gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Salzgitter AG, Gunnar Groebler, und uns über die Perspektiven der Salzgitter AG in Zeiten des Umbruchs!
In dieser Ausgabe des HiBs-Newsletters darf ich Sie ganz herzlich zu einer besonderen Veranstaltung einladen: Am Montag, 18. Juli 2022 veranstalten wir als Peiner CDU ab 19 Uhr im Hotel Schönau in Stederdorf wieder das Stahlgespräch.
Die Stahlindustrie hat über viele Jahrzehnte ganz elementar zu Peines Wohlstand beigetragen und tut dies bis heute, Peiner Stahl wird in ganz Deutschland, Europa und der Welt verbaut. Immense technische Fortschritte haben dabei in der Vergangenheit zu extremen Effizienzsteigerungen geführt. Das 21. Jahrhundert führt die Stahlindustrie und die Salzgitter AG jetzt vor die große Herausforderung, ihre bisher sehr CO2-intensive Produktion im Streben nach Klimaneutralität auf klimaneutrale Verfahren umzustellen. Die bekannten Ansätze sind vielversprechend.
Gemeinsam mit unserem Referenten, dem Vorstandsvorsitzenden der Salzgitter AG, Gunnar Groebler, diskutieren wir über Perspektiven der Salzgitter AG in Zeiten des Umbruchs und hören uns seine Sichtweise an. Ich bin sehr gespannt darauf, zu erfahren, wie Vorstandsvorsitzender Gunnar Groebler und die weitere Unternehmensführung die Salzgitter AG und ihre vielen Tochterunternehmen, wie unter anderem auch die Peiner Träger GmbH, gemeinsam mit der Belegschaft in die klimaneutrale Industrie der Zukunft führen wollen.
Seien Sie bei unserer Diskussion mit Gunnar Groebler dabei und melden Sie sich telefonisch unter 05171 15033 oder per Mail unter info@cdu-peine.de zum Stahlgespräch an. Wir freuen uns auf Sie!
Themen waren die aktuelle Situation der Einrichtungen und Wünsche gegenüber der Politik nach weniger Bürokratie.
Ich habe zwei konkrete Forderungen aufgegriffen und in einem Schreiben an Sozialministerin Daniela Behrens um deren Prüfung gebeten.
Vor einigen Tagen habe ich mich gemeinsam mit Manuela Schneider, meiner Kollegin aus der Peiner CDU-Kreistagsfraktion, mit Nicole Reinert, der Leiterin des Peiner Frauenhauses, und mit Kathrin Sahin von der Beratungs- und Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt (BISS) getroffen.
Im Gespräch mit Frau Reinert und Frau Sahin haben wir uns unter anderem über die aktuelle Situation im Peiner Frauenhaus erkundigt und auch gefragt, an welchen Stellen es für das Frauenhaus und für BISS aktuell noch Probleme gibt und wo die Politik sich für Erleichterungen einsetzen könnte.
Beide Frauen berichteten davon, dass die vom Peiner Kreistag für das Frauenhaus zusätzlich bewilligte Stelle sowie die Stundenaufstockung für BISS bei der Bewältigung der zu leistenden Aufgaben sehr hilfreich seien. Eine große Erleichterung sei es zudem, dass für das Frauenhaus eine zusätzliche Wohnung angemietet worden sei, die es nun ermögliche, drei zusätzliche Frauen aufzunehmen. Insgesamt sei der Platzmangel in diesem Jahr nicht mehr ganz so gravierend wie in den Vorjahren. Während es in den Jahren 2019 und 2020 noch 64 bzw. 62 Frauen gegeben habe, die abgewiesen werden mussten, seien es im Jahr 2021 nur noch 22 Frauen gewesen, im laufenden Jahr mussten bisher lediglich neun Frauen abgewiesen werden, die allerdings ausnahmslos in anderen Einrichtungen unterkommen konnten. Hier mache es sich deutlich bemerkbar, dass die Frauenhäuser in Hannover und Braunschweig ihre Kapazitäten deutlich aufgestockt hätten, so Reinert und Sahin.
Während auch die gute Zusammenarbeit mit der Peiner Polizei gelobt wurde, hatten Nicole Reinert und Kathrin Sahin aber auch Wünsche an Manuela Schneider und mich: So sei es langfristig wünschenswert, neue Räumlichkeiten für das Peiner Frauenhaus zu finden, idealerweise in Form eines Neubaus, um den Bewohnerinnen und ihren Kindern eine zeitgemäße Wohnsituation und Aufenthaltsqualität und den Mitarbeiterinnen eine angemessene Arbeitsatmosphäre bieten zu können.
Besonders hilfreich wären laut Frau Reinert und Frau Sahin aber auch bürokratische Erleichterungen durch das Land. So sei es bis vor Kurzem ausreichend gewesen, die Sach- und Personalkosten einmal jährlich abzurechnen. Seit kurzer Zeit erwarte das Land aber eine monatliche Abrechnung, was zu einem immensen zusätzlichen bürokratischen Aufwand führe und die Mitarbeiterinnen von der eigentlichen Arbeit abhalte. Weiterhin leiste das Land auf die bewilligten Gelder keine Abschlagszahlungen mehr. Da die Gelder des Landes aber erst relativ spät im Jahr kämen, müssten zur finanziellen Überbrückung der Zwischenzeit Gelder beim Landkreis beantragt werden. Auch dieses Überbrückungsmodell sorge für zusätzliche Bürokratie und trage nicht zu langfristiger Planungssicherheit bei.
Ich kann beide Anliegen von Frau Reinert und Frau Sahin sehr gut verstehen. Um solide und langfristig orientiert arbeiten zu können, ist auch für das Peiner Frauenhaus und für BISS Planungssicherheit unbedingt nötig. Auf dem aktuellen Weg ist die nicht gegeben. Aus meiner Sicht sollte es für das Land kein Problem darstellen, auf die später im Jahr ohnehin ausgezahlten Gelder auch Abschlagszahlungen zu leisten, um den Einrichtungen Planungssicherheit zu gewährleisten. Auch die erfolgte Umstellung auf monatliche Dokumentation der Personal- und Sachkosten gegenüber dem Land kann ich nicht nachvollziehen. Die Zeit und die Arbeitsstunden der Mitarbeiterinnen sind in Einrichtungen wie dem Frauenhaus oder bei BISS ohnehin knapp bemessen und sollten nicht für unnötige Bürokratie verwendet werden müssen. Daher habe ich beide Anliegen aufgegriffen und mich in einem Schreiben an unsere niedersächsische Sozialministerin Daniela Behrens mit der Bitte gewandt, sowohl die Möglichkeit der Wiedereinführung von Abschlagszahlungen als auch die Umstellung auf jährliche Dokumentation der Personal- und Sachkosten zu prüfen. Beides würde den Verantwortlichen vor Ort sehr helfen.
Einrichtungen wie das Peiner Frauenhaus und BISS sind sehr wichtig. Ich möchte, dass die Beschäftigten dort ihre Arbeit so gut wie möglich machen können und sich keine Sorgen um die Finanzierung machen oder unnötig viel Zeit für Bürokratie aufbringen müssen.
Etwa 100 Gäste werden von Henning Ahrens, der aus seinem Roman „Mitgift“ vorliest, gedanklich in die Zeit kurz um das Ende des Zweiten Weltkriegs mitgenommen – am Originalschauplatz in Klein Ilsede!
Zu einer Lesung auf dem vormals elterlichen Hof von Schriftsteller Henning Ahrens haben der Geschäftsführer des Klein Ilseder Acanthus-Hofes, Tristan Plew, und ich gemeinsam auf den Acanthus-Hof eingeladen. An einem lauen Sommerabend, begleitet von den Lauten des Storchs, begrüßt Henning Ahrens die etwa 100 Gäste zu dieser für ihn besonderen Lesung. Denn anders als sonst, haben die Zuhörer einen Bezug zu dem Ort.
Der Roman „Mitgift“ erzählt die Geschichte der Familie Leeb, die den Hof über sieben Generationen bewirtschaftet hatte. Die handelnden Personen des Romans haben einen starken Bezug zur eigenen Familie des Autors. Er selber habe erst mit dem Verkauf des Hofes von der vielschichtigen Geschichte der Familie erfahren. Aus den Dokumenten und Tagebüchern, die sein Großvater während des 2. Weltkriegs schrieb, seien Teile des Romans entstanden, so berichtete es Henning Ahrens am Abend der Lesung. Der enge familiäre Bezug des Romans zu den Protagonisten wird besonders deutlich in der Widmung an seinen Vater Heinrich Ahrens, der von 1931 bis 1989 auf dem Hof lebte.
Im Rahmen der Lesung aus seinem Roman liest Ahrens aus drei Kapiteln, die in der Zeit kurz vor dem Kriegsende spielen. Im Kapitel „Kacke am Dampfen“ geht es um die Sorge, was denn passieren würde, wenn die Alliierten die Waffen und auch die Bilder des Führers finden würden. Das Publikum kann die Jauche der Grube fast riechen, in der die resolute Magda Leeb alle verdächtigen Gegenstände werfen lässt. Auch die Ermahnungen an die Mitarbeiter auf dem Hof, ihre Anweisungen zu befolgen, schallen förmlich in den Ohren der Zuhörer wieder.
Die Bildhaftigkeit aus dem Kapitel „Wilhelm Leeb junior und das Schützenfest“ lässt das Publikum an der einen oder anderen Stelle schmunzeln, denn die Sorgen des Krieges sind vergessen, die Dialoge verdeutlichen dies.
Ahrens wandelt in seinem Roman zwischen den Zeiten von 1755 und 1962, nimmt die Zuhörer aber stets mit, wenn er vom Gummiwagen aus lesend über die Entstehung des Romans berichtet. Wichtig ist ihm, dass es sich um fiktive Personen handelt, die natürlich einen Bezug zu seiner Familiengeschichte haben. So wird die Strenge seines Großvaters deutlich, ebenso die resolute Art seiner Großmutter. Der Roman endet dann auch 1962, denn Rückschlüsse auf noch lebende Personen sollen nicht gezogen werden.
Der Hof von Henning Ahrens hat eine bewegte Geschichte hinter sich, die aber nicht mit dem Verkauf des Hofes aus dem Besitz der Familie vor einigen Jahren zu Ende gegangen ist. Vielmehr ist mit den neuen Bewohnern des jetzigen Acanthus-Hofes auch neues Leben eingezogen, sodass der Hof auch in Zukunft bewegte Zeiten erleben wird.
Die Förderschulen Lernen leisten hervorragende Arbeit und müssen in ganz Niedersachsen erhalten bleiben – damit Eltern sowie Schülerinnen und Schüler auch in Zukunft Wahlfreiheit haben!
In Niedersachsen gibt es ein vielfältiges System von unterschiedlichen Förderschulen, die sich darauf spezialisiert haben, Kindern und Jugendlichen mit speziellen Förderbedarfen eine auf sie angepasste, optimale Lernumgebung zu bieten. Es gibt beispielsweise die Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung oder die Förderschule für geistige Entwicklung und weitere hoch spezialisierte Förderschulen, die mit der ersten Klasse beginnen und für die betroffenen Schülerinnen und Schüler auch den Bereich der weiterführenden Schule abdecken. Kinder mit den entsprechenden festgestellten Förderbedarfen bekommen hier alternativ zum inklusiven Besuch der regulären Grundschule und der regulären weiterführenden Schule ihre auf sie zugeschnittene Schulbildung. Außerdem gibt es die Förderschule Sprache in den Jahrgangsstufen eins bis vier, die sich an Kinder mit Förderbedarf bei der sprachlichen Entwicklung richtet und die Förderschule Lernen, die von Kindern und Jugendlichen mit Förderbedarf Lernen ab Jahrgangsstufe fünf als weiterführende Schule besucht werden kann.
Für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderbedarf Lernen gibt es ab Jahrgangsstufe fünf also zwei Möglichkeiten. Sie können im Rahmen der Inklusion entweder eine reguläre weiterführende Schule besuchen oder ihre Schullaufbahn an der Förderschule Lernen absolvieren und dort einen Förderschulabschluss oder – mit einem Jahr mehr Zeit als an der Hauptschule – auch den Hauptschulabschluss erwerben. Bis jetzt!
Nach derzeitiger Rechtslage sollen die Förderschule Lernen in Niedersachsen im Sommer 2028 auslaufen, also aufgelöst werden. Das anstehende Schuljahr 2022/23 soll das letzte Schuljahr sein, in dem eine neue fünfte Klasse aufgenommen wird, danach rücken die bestehenden Jahrgänge nach oben auf, von unten sollen keine neuen Jahrgänge mehr nachrücken – damit im Sommer 2028 der letzte Jahrgang aus den Schulen ausgerückt ist. Der Gedanke dahinter: Alle Schülerinnen und Schüler – mit und ohne Förderbedarf – sollen die gleichen Bedingungen bekommen und zusammen lernen, niemand soll an einer Förderschule von vornherein ‚ausgegrenzt‘ werden. Dies zumindest die Sichtweise von SPD und Grünen in Niedersachsen, die in ihrer Regierungszeit von 2013 bis 2017 das Aus für die Förderschule Lernen beschlossen hatten.
Wir als CDU halten das für einen großen Fehler! Ohne Frage: Die Inklusion kann ein sehr großer Erfolg sein. Die inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf Lernen an normalen Regelschulen kann sehr gut gelingen und den Schülerinnen und Schülern neue Möglichkeiten und Perspektiven öffnen, die vor der Inklusion nicht möglich gewesen wären. Die Regelschulen, also in erster Linie Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen, Oberschulen und Gesamtschulen, können auch für Kinder mit Förderbedarf Lernen die beste Lernumgebung sein. Daran haben wir keinen Zweifel. Sie sind es aber eben nicht für alle Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf lernen. Es gibt einfach viele unter ihnen, die für sich in der geschützten und besonderen Umgebung der Förderschulen Lernen die besten Lernbedingungen vorfinden und sich hier am besten entwickeln können. Während manche Kinder mit Förderbedarf Lernen an Regelschulen von den anderen lernen und profitieren können, haben andere Kinder an Regelschulen einfach keine Chance, mit dem Lernstoff und der Geschwindigkeit der anderen Schülerinnen und Schüler mitzukommen. Frust entsteht, schwierige zwischenmenschliche Klassenstrukturen können die Folge sein. Für diese Schülerinnen und Schüler sind die Förderschulen Lernen, die sich seit Jahrzehnten auf die Beschulung von Kindern mit Förderbedarf Lernen spezialisiert haben, die beste Umgebung.
Die einzig logische Konsequenz aus diesen Feststellungen kann nur lauten, dass ein Nebeneinander beider Systeme die Option der Wahl sein muss. Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf Lernen und ihre Eltern sollten die freie Wahlmöglichkeit haben, entweder eine normale Regelschule in inklusiver Beschulung oder eine Förderschule Lernen mit besonderer Förderung zu besuchen.
Dafür aber ist Eile geboten. Damit das kommende Schuljahr 2022/23 nicht bereits das letzte sein wird, in dem in den Förderschulen Lernen in Niedersachsen eingeschult wird, muss in den kommenden Monaten dringend die politische Entscheidung her, die Förderschulen Lernen über 2028 hinaus unbegrenzt zu erhalten. Genau das fordern wir als CDU! Genau das werden wir auch zu einem wesentlichen Wahlkampfthema im anstehenden Landtagswahlkampf machen. Es gibt ganz einfach keine vernünftige Erklärung, die 72 Förderschulen Lernen, die wir in Niedersachsen haben, durch eine politische Entscheidung aufzulösen. Diese gewachsenen Strukturen, in denen über die Jahre und Jahrzehnte unglaublich viel Kompetenz erarbeitet worden ist, politisch zu zerstören, wäre gerade zu töricht! Niemand in der CDU hat Zweifel an den Chancen der Inklusion und daran, dass sie für viele Schülerinnen und Schüler der richtige Weg ist. Niemand möchte Schülerinnen und Schüler in die Förderschulen Lernen zwingen. Wir sollten die Schülerinnen und Schüler aber auch nicht dazu zwingen, eine Regelschule besuchen zu müssen.
Das Land Niedersachsen ist jetzt in der Verantwortung, die nötigen politischen Entscheidungen zu treffen und Schritte zu unternehmen, damit die Förderschulen Lernen unbegrenzt erhalten werden können. Gleichzeitig ist die Landesregierung gefordert und wird auch die neue Landesregierung gefordert sein, deutlich mehr Förderschullehrkräfte auszubilden, als dies bislang der Fall ist. Eine dramatisch schlechte Unterrichtsversorgung an den Förderschulen in Niedersachsen – im Schuljahr 2021/22 ist in den Statistiken zum entsprechenden Stichtag eine Unterrichtsversorgung von etwa 90 Prozent angegeben, der bei weitem schlechteste Wert aller Schulformen. Ein weiter deutlich steigender Bedarf von Förderschullehrkräften an den Regelschulen, die dort für die Umsetzung der Inklusion gebraucht werden, verschärft diesen Lehrkräftemangel zusätzlich.
Unter dem Strich gilt für uns: Schulen sollten immer für die Schülerinnen und Schüler da sein, Schulpolitik sollte pragmatisch und am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden, ohne ideologische Hintergedanken. Die Schülerzahlen, die Berichte aus der Praxis von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften und die langen Wartelisten an den Förderschulen Lernen zeigen sehr deutlich: Wir brauchen die Förderschulen Lernen in Niedersachsen dringender denn je und dazu deutlich mehr Förderschule Lehrkräfte. Für die Förderschulen selbst und für eine gelungene Inklusion an den Regelschulen. Dafür werden wir uns als CDU einsetzen.
Klassenassistenz-Modell an der Peiner Eichendorffschule wird vorerst bis zum Sommer 2023 verlängert. Bis zum anstehenden Herbst müssen unbedingt die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation vorliegen, um fundiert über die langfristige Zukunft des Klassenassistenz-Modells entscheiden zu können.
An der Peiner Eichendorffschule ist vor sechs Jahren ein ganz besonderes Projekt gestartet. Beim „Klassenassistenzmodell an der Eichendorffschule“ geht es darum, die Inklusion von Grundschulkindern auf andere Art und Weise zu gestalten: bekanntermaßen haben alle Kinder mit Förderbedarf im Rahmen der Inklusion einen Rechtsanspruch auf eine individuelle Schulbegleitung für ihren Schulbesuch an der Regelschule – so wäre es auch beim Besuch an der Eichendorffschule, die eine reguläre Grundschule ist.
Beim Klassenassistenzmodell wird an der Eichendorffschule aber auf die herkömmlichen Schulbegleiter weitestgehend verzichtet, stattdessen gibt es dort seit 2016 in den meisten Klassen eine Klassenassistenzkraft, die sich um die ganze Klasse kümmert. Die Vorteile liegen auf der Hand: Die Klassenassistenzkraft kann und darf die ganze Klasse im Blick behalten und sich um alle Schülerinnen und Schüler der Klasse kümmern, auch um diejenigen ohne Förderbedarf, die schließlich auch in gewissen Situationen Unterstützung gebrauchen können. Eine klassische Schulbegleitung dürfte das nicht. Besonders wichtig ist aus meiner Sicht auch, dass bei einer Klassenassistenz für die ganze Klasse das Problem einer möglichen Stigmatisierung einzelner Kinder entfällt. Sitzt den ganzen Tag eine erwachsene Person immer fest neben ihrem ‚Problemkind‘, ist dieses dadurch schnell als ‚Sonderling‘ gekennzeichnet. Bei einer Person, die sich um die ganze Klasse kümmert, entfällt dieses Problem. Darüber hinaus entfällt auch das gesamte Beantragungsverfahren für die individuellen Schulbegleiter.
An der Eichendorffschule ist das Projekt im Sommer 2016 gestartet und sollte ursprünglich bis 2020 laufen, ist dann noch einmal um zwei weitere Jahre bis zum Sommer 2022 verlängert worden. Die Rückmeldungen von den Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern und den Eltern sind durchweg positiv bis begeistert.
Bei Start des Projekts und auch bei der Verlängerung vor zwei Jahren ist auch beschlossen worden, dass parallel eine wissenschaftliche Evaluation über das Projekt und dessen Ergebnisse durchgeführt wird, auf deren Basis dann über eine mögliche Fortführung des Projekts und deren Art und Weise sowie auch über eine mögliche Ausweitung auf andere Grundschulen entschieden werden sollte. Das Problem: diese Evaluation liegt bis heute nicht vor.
Ohne die Ergebnisse der Evaluation ist aus meiner Sicht und aus Sicht der CDU/FDP-Gruppe Kreistag Peine allerdings keine fundierte Entscheidung über die Zukunft der Klassenassistenz möglich. Und nach bisheriger Beschlusslage sollte das Projekt ja im kommenden Sommer einfach auslaufen. In den vergangenen Wochen und Monaten hat es daraufhin einen massiven Einsatz von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften gegeben, das Projekt fortzuführen und auch andere Schulen von den gewonnenen Erkenntnissen profitieren zu lassen, das Projekt aber zumindest nicht einfach in diesem Sommer abrupt enden zu lassen.
Im zuständigen Jugendhilfeausschuss des Kreistages Peine haben wir daher einstimmig die Empfehlung an den Kreistag gegeben, das Projekt vorerst bis zum Sommer 2023 zu verlängern und gleichzeitig gegenüber der Kreisverwaltung dringend darauf gedrungen, bis zum anstehenden Herbst belastbare Ergebnisse der Evaluation zu bekommen, um diese politisch mit ausreichend Zeit bewerten und vor dem Sommer 2023 über die langfristige Zukunft des Klassenassistenzmodells entscheiden zu können.
Das Projekt „Gelbe Karte“ der Polizei Peine und des Landkreises Peine ahndet auch Ordnungswidrigkeiten und Straftaten abseits des Straßenverkehrs mit der Androhung des Führerscheinentzugs und setzt so konsequent auf Prävention. Ich frage die Landesregierung in einer kleinen Anfrage im Landtag, ob es in anderen Teilen unseres Bundeslandes ähnliche Projekte gibt und falls nicht, ob eine Ausweitung unseres Projekts aus Peine auf weitere Kommunen oder das ganze Land nicht zielführend wäre.
Der Landkreis Peine hat vor wenigen Wochen zusammen mit der Peiner Polizei das Projekt „Gelbe Karte“ ins Leben gerufen. Dabei bekommen Personen, die durch bestimmte Straftaten oder Ordnungswidrigkeit auffällig werden, per Post die sprichwörtliche Gelbe Karte gezeigt beziehungsweise zugeschickt, inklusive eines Schreibens, in dem Sachverhalt und Vorwurf, die rechtlichen Grundlagen und die möglichen Folgen weiterer Vergehen erklärt werden. Wie im Sport stellt die Gelbe Karte im besagten Projekt die letzte Verwarnung gegenüber den Betroffenen dar, auf die bei weiteren Verstößen der Entzug des Führerscheins erfolgt.
Anders als beim Führerscheinentzug üblich, geht es dabei nicht nur um Verkehrsdelikte, sondern um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die nichts mit dem Straßenverkehr zu tun haben, insbesondere um Rohheitsdelikte. Da gerade bei Rohheitsdelikten von einem gesteigerten Aggressionspotenzial und einem mangelnden Vermögen zur Bereitschaft zu gegenseitiger Rücksichtnahme ausgegangen werden muss, begründen gerade Verstöße dieser Art berechtigte Zweifel an der Eignung zum Besitz oder Erwerb – betroffen können in Form einer Sperre auch solche Personen sein, die erst beabsichtigen, einen Führerschein zu erwerben – eines Führerscheins. Das Projekt basiert auf einer engen Kooperation von Polizei einerseits und dem Landkreis als Verkehrsbehörde andererseits. Die Peiner Polizei verfügt über einen eindeutigen Katalog, bei welchen Verstößen eine Meldung an die Verkehrsbehörde erfolgt.
Das Projekt Gelbe Karte setzt auf Prävention und verzichtet im ersten Schritt auf direkte Konsequenzen wie den Führerscheinentzug. Gleichzeitig schafft es die Möglichkeit, auch für wiederholte Verstöße abseits des Straßenverkehrs spürbare und schmerzhafte Konsequenzen zu ziehen, die über übliche Geldstrafen hinausgehen und so für viele Personen noch deutlich direkter spürbar sind. Als Nebeneffekt kann mitunter auch von einer positiven Wirkung im Kampf gegen die Clan-Kriminalität ausgegangen werden, da gerade bei Personen aus Clan-Umfeldern eine starke Fokussierung auf teure Autos beobachtet werden und ein drohender Führerscheinverlust demzufolge als besonders schmerzhaft eingeschätzt werden kann.
Ich halte das Projekt der Gelben Karte für einen hervorragenden Ansatz, um gerade bei Rohheitsdelikten noch einen deutlich stärkeren und mitunter schmerzhafteren Hebel gegenüber den Tätern zu haben, als dies bei klassischen Geldstrafen der Fall wäre. Gleichzeitig setzt das Projekt auf Prävention: Im ersten Schritt erfolgt ja nur die Gelbe Karte, danach gibt es zunächst immer die Chance auf Bewährung, der Führerschein wird erst später eingezogen.
Nachdem ich mich auch im persönlichen Gespräch mit dem Leiter des Peiner Polizeikommissariats, Christian Priebe, über erste Erfolge des Projekts ausgetauscht habe, habe ich eine kleine Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung verfasst, in der ich unter anderem erfrage, ob es in anderen Kommunen Niedersachsens bereits ähnliche Projekte gibt, falls ja, ob dort auch erste Ergebnisse vorliegen und falls nicht, ob das Peiner Projekt nicht beispielhaft für ganz Niedersachsen sein kann und ob die Landesregierung daher eine Ausweitung auf weitere Kommunen oder das ganze Land für zielführend hält.
Bei meinem Besuch bei der IGS Edemissen habe ich mir gemeinsam mit Vertretern der CDU aus Edemissen ein Bild von der Umsetzung des Modellprojekts Zukunftsschule gemacht.
Die IGS Edemissen ist mit ihrer Bewerbung als Zukunftsschule vom Niedersächsischen Kultusministerium ausgewählt worden. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Edemissen, Hans-Jürgen Giere, und Nicole Müller (ebenfalls CDU Edemissen) habe ich vor wenigen Wochen die Schule besucht und mich vor Ort bei Schulleiterin Yasemin Cirakbel und dem didaktischen Leiter, Dirk Franz, über das Projekt informiert.
Hintergrund ist ein Modellprojekt des Niedersächsischen Kultusministeriums, bei dem über das ganze Land verteilt 65 „Zukunftsschulen“ ausgewählt worden sind, die alle Schulformen abbilden. Im Vorfeld mussten sich interessierte Schulen mit konkreten Modellvorhaben bewerben und ihre Bereitschaft erklären, für fünf Jahre an dem Modellprojekt mitzuwirken. Zudem war wichtig, dass die gesamte Schulgemeinschaft den Prozess mitträgt, sodass die Gesamtkonferenz und der Schulvorstand, in dem auch Schülerinnen und Schüler sowie Erziehungsberechtigte vertreten sind, der Teilnahme zustimmen. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Schulen mit außerschulischen Initiativen kooperieren. Auch eine wissenschaftliche Evaluation und Begleitung erfolgen, um Erkenntnisse für den späteren Transfer innovativer Ansätze in die Fläche zu gewinnen.
Aus meiner Sicht handelt es sich bei dem Projekt Zukunftsschule um ein sehr gutes und wichtiges Projekt. Wir wollen den Schulen in Niedersachsen nachhaltige, innovative und demokratiefördernde Elemente in der Schulentwicklung ermöglichen. Es ist gut, dass die Schülerinnen und Schüler stärker darauf vorbereitet werden, sich als mündige Bürgerinnen und Bürger aktiv, kritisch und selbstreflexiv in demokratische Prozesse einzubringen. Gerade in den Zukunftsschulen soll ein konkretes Verständnis von Demokratiebildung vermittelt und Perspektiven aufgezeigt werden, wie ein demokratischer und an Nachhaltigkeit orientierter Schulentwicklungsprozess in der Unterrichts- und Schulkultur fest verankert werden kann. Besonders vor dem Hintergrund des aktuellen Krieges in der Ukraine, in dem es ja auch um die Bewahrung von Demokratie und Freiheit geht, halte ich das für ein zielführendes Projekt.
In Edemissen habe ich in der IGS ganz konkret erlebt, wie Partizipation, Teilhabe und Engagement aller Beteiligten die Schule gestärkt haben. Auch Schulleiterin Yasemin Cirakbel und der didaktische Leiter Dirk Franz haben besonders betont, wie zum Beispiel das Instrument des Klassenrates neben den üblichen Schülervertretungen ein Beispiel gelebter Demokratie sein kann. Als Mitglied des Netzwerks „Schule im Aufbruch“ sei die Schule zudem gesellschaftlich engagiert, Schülerinnen und Schüler des siebten Jahrgangs seien einmal pro Woche ehrenamtlich bei Vereinen, Seniorentreffpunkten oder bei Kindertagesstätten unterstützend engagiert. Ich freue mich, dass wir nun auch eine Zukunftsschule im Landkreis Peine haben und bin schon sehr gespannt auf die ersten Ergebnisse der Evaluation.
